Postdemokratie

Einer der faszinierendsten Aspekte der Postdemokratie-Debatte: Die Diagnose war richtig, aber die propagierte politische Richtung war fundamental falsch. Colin Crouch schrieb aus einer sozialdemokratisch-linken Perspektive und sah die Hauptbedrohung in der Dominanz neoliberaler Wirtschaftseliten und multinationaler Konzerne, die demokratische Institutionen aushöhlen, um Deregulierung, Steuersenkungen und Marktradikalisierung durchzusetzen. Seine Sorge galt der Entmachtung des Sozialstaates, der Privatisierung öffentlicher Güter und der Unterwerfung der Politik unter wirtschaftliche Imperative. Die Postdemokratie sollte nach Crouch ein Werkzeug des Finanzkapitalismus sein, eine Herrschaft der Märkte über die Politik. Doch die Realität entwickelte sich anders. Genau das Gegenteil geschah. Weiterlesen „Leben in der Postdemokratie (6)
Teil 6: Postscriptum – Kritik an Colin Crouchs Theorie„

Die postdemokratische Ordnung, wie sie sich in Deutschland und anderen westlichen Staaten herausgebildet hat, stellt klassische liberale Freiheitskonzepte vor eine fundamentale Herausforderung. Die Institutionen, die einst als Garanten individueller Freiheit galten – Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, pluralistische Öffentlichkeit, Marktwirtschaft –, existieren zwar formal weiter, sind aber in ihrer Substanz ausgehöhlt. Was bedeutet das für die Zukunft der Freiheit? Weiterlesen „Leben in der Postdemokratie (5)
Teil 5: Freiheit in der Postdemokratie„

Deutschland gilt international als stabile, funktionierende Demokratie – ein Musterbeispiel für rechtsstaatliche Ordnung, wirtschaftliche Prosperität und politische Berechenbarkeit. Wahlen finden regelmäßig statt, das Parlament tagt, Parteien konkurrieren um Mandate, und die Gewaltenteilung scheint intakt. Doch hinter dieser verfassungsrechtlich einwandfreien Fassade vollzieht sich seit Jahrzehnten ein schleichender Transformationsprozess, der die Substanz demokratischer Selbstbestimmung aushöhlt. Weiterlesen „Leben in der Postdemokratie (4)
Teil 4: Postdemokratie in Deutschland„

Die Spannungen und Widersprüche, die das westliche Demokratieverständnis im 20. Jahrhundert prägten, haben sich nicht aufgelöst, sie haben sich zugespitzt. Wahlen finden weiterhin statt, Parlamente tagen, Parteien konkurrieren um Stimmen, und doch beschleicht viele Bürger das Gefühl, dass ihre Stimme nicht mehr zählt, dass die wesentlichen Entscheidungen anderswo fallen, jenseits demokratischer Kontrolle. Dieses Unbehagen hat einen Namen bekommen: Postdemokratie. Weiterlesen „Leben in der Postdemokratie (3)
Teil 3: Über den Begriff Postdemokratie„

Wenn wir heute von „westlicher Demokratie“ sprechen, meinen wir selten das, was die Athener praktizierten oder was Marx propagierte. Der Begriff hat im 20. Jahrhundert eine spezifische Prägung erhalten, die ihn vom bloßen Mehrheitsprinzip unterscheidet – zumindest in der Theorie. Was als „liberale Demokratie“ bezeichnet wird, ist ein hybrides Konstrukt: Es verbindet demokratische Verfahren mit rechtsstaatlichen Garantien, Gewaltenteilung und dem Schutz individueller Rechte. Weiterlesen „Leben in der Postdemokratie (2)
Teil 2: Das westliche Verständnis von Demokratie„

Wenn ein Begriff von nahezu allen politischen Lagern für sich beansprucht wird – von liberalen Republiken über sozialistische Volksdemokratien bis hin zu autoritären Regimen –, dann lohnt es sich, genauer hinzuschauen. „Demokratie“ ist zu einem dieser universellen Legitimationsbegriffe geworden, der so elastisch ist, dass er praktisch jede Herrschaftsform umhüllen kann. Weiterlesen „Leben in der Postdemokratie (1)
Teil 1: Über den Begriff Demokratie„