In Teil 1 und Teil 2 dieser Serie haben wir den Begriff geklärt und gezeigt, dass Etatismus zwei Gesichter hat: ein linkes, das sich über Gleichheit legitimiert, und ein rechtes, das sich über Ordnung legitimiert. Zeit, die Theorie an der Wirklichkeit zu messen. Wie etatistisch sind die Parteien, die um die Gunst der Wähler werben – und was verrät die programmatische Landkarte über den Zustand der Demokratie in Deutschland? Werfen wir einen libertären Blick auf die Parteiprogramme. Weiterlesen „Wie etatistisch ist Deutschland?
Etatismus, Teil 3: Eine Analyse des politischen Parteien-Spektrums„
Politik
Wie etatistisch ist Deutschland?
Links und Rechts: Zwei Wege zum selben Ziel
Etatismus, Teil 2: Wie sich die Spielarten unterscheiden und wo sie sich treffen
Im ersten Teil der kleinen Serie haben wir gesehen, dass Etatismus keine Erfindung eines bestimmten politischen Lagers ist, sondern eine Denkstruktur, die quer zu Links und Rechts verläuft: die Überzeugung, der Staat sei der geeignete, ja natürliche Akteur zur Lösung gesellschaftlicher Probleme. Damit ist aber noch nichts darüber gesagt, wie sich diese Denkstruktur konkret äußert – und hier beginnen die Unterschiede. Linker und rechter Etatismus berufen sich auf entgegengesetzte Werte, adressieren unterschiedliche Ängste und produzieren unterschiedliche Feindbilder. Doch unter der rhetorischen Oberfläche finden sich verblüffend ähnliche Mechanismen. Dieser Teil kartiert beide Spielarten, zeigt ihre jeweiligen Schwerpunkte und fragt, warum sie sich in der politischen Praxis so oft die Hand reichen. Weiterlesen „Links und Rechts: Zwei Wege zum selben Ziel
Etatismus, Teil 2: Wie sich die Spielarten unterscheiden und wo sie sich treffen„
Wenn der Staat zum Maß aller Dinge wird
Etatismus, Teil 1: Begriff, Ideengeschichte und der Gegenentwurf der Freiheit
Kaum ein Wort wird in politischen Debatten so selten exakt definiert wie „Etatismus“. Er bezeichnet eine spezifische, historisch gewachsene Haltung zum Verhältnis von Individuum und Staat – und wer über ihn sprechen will, kommt nicht daran vorbei, ihn erst einmal sauber zu fassen. Diese kleine Beitragsserie unternimmt genau das: Teil 1 klärt Begriff und Herkunft und stellt dem Etatismus seinem Gegenpol gegenüber, Teil 2 zeigt, wie sich links und rechts jeweils eigene Spielarten des Etatismus zurechtgelegt haben, und Teil 3 fragt, wie tief dieses Denken in den Programmen der deutschen Parteien verankert ist. Weiterlesen „Wenn der Staat zum Maß aller Dinge wird
Etatismus, Teil 1: Begriff, Ideengeschichte und der Gegenentwurf der Freiheit„
Ozeanien an der Spree
Auf dem Weg in Orwells dystopische Gesellschaft
George Orwell schrieb vor fast 80 Jahren seinen Roman „1984″ als Warnung – nicht als Blaupause. Und doch liest man das Buch heute mit einem Unbehagen, das weniger literarischer Natur ist als vielmehr diagnostischer. Wer die politische Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland der vergangenen anderthalb Jahrzehnte nüchtern betrachtet, begegnet einem Staat, der in bemerkenswert vielen Dimensionen die Strukturmerkmale jenes fiktiven Ozeaniens reproduziert. Weiterlesen „Ozeanien an der Spree
Auf dem Weg in Orwells dystopische Gesellschaft„
Der Klima-Katechismus
Wie der Klimawandel zur Ersatzreligion wurde
Es gibt eine Beobachtung, die kann man machen, ohne auch nur ein einziges Mal die Frage nach der Physik des CO₂-Moleküls zu stellen: Wer in Deutschland laut und öffentlich die Klimapolitik der Bundesregierung kritisiert, riskiert dasselbe soziale Schicksal wie einst der Ketzer im spätmittelalterlichen Europa. Nicht Feuer und Schwefel, aber Ächtung, Schweigen und den Vorwurf, ein Feind der Menschheit zu sein. Das ist keine Metapher. Das ist Soziologie. Und es lohnt sich, dieser Soziologie einmal ernsthaft auf den Grund zu gehen — nicht um den Klimawandel zu leugnen, sondern um ein kulturelles Phänomen zu verstehen, das weit über die Atmosphärenphysik hinausgeht. Weiterlesen „Der Klima-Katechismus
Wie der Klimawandel zur Ersatzreligion wurde„
Der deutsche Freiheitsverlust
Zwischen Obrigkeitsstaat und Fürsorgeideologie
Deutschland gilt als liberale Demokratie. Doch ein genauerer Blick auf Geschichte, politische Kultur und gegenwärtige Debatten offenbart: Die Vorstellung von Freiheit als Abwesenheit staatlicher Bevormundung findet hierzulande kaum Resonanz. Stattdessen prägt ein tief verwurzelter Etatismus das Denken – von der Bismarck’schen Sozialgesetzgebung über die „soziale Marktwirtschaft“ bis hin zu heutigen Regulierungsfantasien. Eine Spurensuche in einem Land, das Freiheit chronisch mit Sicherheit verwechselt. Weiterlesen „Der deutsche Freiheitsverlust
Zwischen Obrigkeitsstaat und Fürsorgeideologie„
Über den gesunden Menschenverstand
Das Paradox der Selbstverständlichkeit
Der gesunde Menschenverstand – ein Begriff, der so alltäglich erscheint, dass wir selten darüber nachdenken, was ihn eigentlich ausmacht. Aus libertärer Perspektive offenbart sich hier ein faszinierendes Paradoxon: Gerade die Prinzipien, die uns als gesunder Menschenverstand erscheinen – etwa dass man andere nicht bestehlen, angreifen oder töten darf – werden von staatlichen Akteuren routinemäßig verletzt, wenn auch unter dem Deckmantel der Autorität. Der amerikanische Philosoph Michael Huemer argumentiert in seinem Werk über den „Common-Sense Libertarianism“, dass libertäre Schlussfolgerungen nicht aus abstrakten philosophischen Axiomen, sondern aus eben jenem gesunden Menschenverstand erwachsen, den wir alle teilen. Weiterlesen „Über den gesunden Menschenverstand
Das Paradox der Selbstverständlichkeit„
Leben in der Postdemokratie (6)
Teil 6: Postscriptum - Kritik an Colin Crouchs Theorie
Einer der faszinierendsten Aspekte der Postdemokratie-Debatte: Die Diagnose war richtig, aber die propagierte politische Richtung war fundamental falsch. Colin Crouch schrieb aus einer sozialdemokratisch-linken Perspektive und sah die Hauptbedrohung in der Dominanz neoliberaler Wirtschaftseliten und multinationaler Konzerne, die demokratische Institutionen aushöhlen, um Deregulierung, Steuersenkungen und Marktradikalisierung durchzusetzen. Seine Sorge galt der Entmachtung des Sozialstaates, der Privatisierung öffentlicher Güter und der Unterwerfung der Politik unter wirtschaftliche Imperative. Die Postdemokratie sollte nach Crouch ein Werkzeug des Finanzkapitalismus sein, eine Herrschaft der Märkte über die Politik. Doch die Realität entwickelte sich anders. Genau das Gegenteil geschah. Weiterlesen „Leben in der Postdemokratie (6)
Teil 6: Postscriptum – Kritik an Colin Crouchs Theorie„
Leben in der Postdemokratie (5)
Teil 5: Freiheit in der Postdemokratie
Die postdemokratische Ordnung, wie sie sich in Deutschland und anderen westlichen Staaten herausgebildet hat, stellt klassische liberale Freiheitskonzepte vor eine fundamentale Herausforderung. Die Institutionen, die einst als Garanten individueller Freiheit galten – Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, pluralistische Öffentlichkeit, Marktwirtschaft –, existieren zwar formal weiter, sind aber in ihrer Substanz ausgehöhlt. Was bedeutet das für die Zukunft der Freiheit? Weiterlesen „Leben in der Postdemokratie (5)
Teil 5: Freiheit in der Postdemokratie„
Leben in der Postdemokratie (4)
Teil 4: Postdemokratie in Deutschland
Deutschland gilt international als stabile, funktionierende Demokratie – ein Musterbeispiel für rechtsstaatliche Ordnung, wirtschaftliche Prosperität und politische Berechenbarkeit. Wahlen finden regelmäßig statt, das Parlament tagt, Parteien konkurrieren um Mandate, und die Gewaltenteilung scheint intakt. Doch hinter dieser verfassungsrechtlich einwandfreien Fassade vollzieht sich seit Jahrzehnten ein schleichender Transformationsprozess, der die Substanz demokratischer Selbstbestimmung aushöhlt. Weiterlesen „Leben in der Postdemokratie (4)
Teil 4: Postdemokratie in Deutschland„