George Orwell schrieb vor fast 80 Jahren seinen Roman „1984″ als Warnung – nicht als Blaupause. Und doch liest man das Buch heute mit einem Unbehagen, das weniger literarischer Natur ist als vielmehr diagnostischer. Wer die politische Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland der vergangenen anderthalb Jahrzehnte nüchtern betrachtet, begegnet einem Staat, der in bemerkenswert vielen Dimensionen die Strukturmerkmale jenes fiktiven Ozeaniens reproduziert. Weiterlesen „Ozeanien an der Spree
Auf dem Weg in Orwells dystopische Gesellschaft„
Politik
Ozeanien an der Spree
Der Klima-Katechismus
Wie der Klimawandel zur Ersatzreligion wurde
Es gibt eine Beobachtung, die kann man machen, ohne auch nur ein einziges Mal die Frage nach der Physik des CO₂-Moleküls zu stellen: Wer in Deutschland laut und öffentlich die Klimapolitik der Bundesregierung kritisiert, riskiert dasselbe soziale Schicksal wie einst der Ketzer im spätmittelalterlichen Europa. Nicht Feuer und Schwefel, aber Ächtung, Schweigen und den Vorwurf, ein Feind der Menschheit zu sein. Das ist keine Metapher. Das ist Soziologie. Und es lohnt sich, dieser Soziologie einmal ernsthaft auf den Grund zu gehen — nicht um den Klimawandel zu leugnen, sondern um ein kulturelles Phänomen zu verstehen, das weit über die Atmosphärenphysik hinausgeht. Weiterlesen „Der Klima-Katechismus
Wie der Klimawandel zur Ersatzreligion wurde„
Der deutsche Freiheitsverlust
Zwischen Obrigkeitsstaat und Fürsorgeideologie
Deutschland gilt als liberale Demokratie. Doch ein genauerer Blick auf Geschichte, politische Kultur und gegenwärtige Debatten offenbart: Die Vorstellung von Freiheit als Abwesenheit staatlicher Bevormundung findet hierzulande kaum Resonanz. Stattdessen prägt ein tief verwurzelter Etatismus das Denken – von der Bismarck’schen Sozialgesetzgebung über die „soziale Marktwirtschaft“ bis hin zu heutigen Regulierungsfantasien. Eine Spurensuche in einem Land, das Freiheit chronisch mit Sicherheit verwechselt. Weiterlesen „Der deutsche Freiheitsverlust
Zwischen Obrigkeitsstaat und Fürsorgeideologie„
Über den gesunden Menschenverstand
Das Paradox der Selbstverständlichkeit
Der gesunde Menschenverstand – ein Begriff, der so alltäglich erscheint, dass wir selten darüber nachdenken, was ihn eigentlich ausmacht. Aus libertärer Perspektive offenbart sich hier ein faszinierendes Paradoxon: Gerade die Prinzipien, die uns als gesunder Menschenverstand erscheinen – etwa dass man andere nicht bestehlen, angreifen oder töten darf – werden von staatlichen Akteuren routinemäßig verletzt, wenn auch unter dem Deckmantel der Autorität. Der amerikanische Philosoph Michael Huemer argumentiert in seinem Werk über den „Common-Sense Libertarianism“, dass libertäre Schlussfolgerungen nicht aus abstrakten philosophischen Axiomen, sondern aus eben jenem gesunden Menschenverstand erwachsen, den wir alle teilen. Weiterlesen „Über den gesunden Menschenverstand
Das Paradox der Selbstverständlichkeit„
Leben in der Postdemokratie (6)
Teil 6: Postscriptum - Kritik an Colin Crouchs Theorie
Einer der faszinierendsten Aspekte der Postdemokratie-Debatte: Die Diagnose war richtig, aber die propagierte politische Richtung war fundamental falsch. Colin Crouch schrieb aus einer sozialdemokratisch-linken Perspektive und sah die Hauptbedrohung in der Dominanz neoliberaler Wirtschaftseliten und multinationaler Konzerne, die demokratische Institutionen aushöhlen, um Deregulierung, Steuersenkungen und Marktradikalisierung durchzusetzen. Seine Sorge galt der Entmachtung des Sozialstaates, der Privatisierung öffentlicher Güter und der Unterwerfung der Politik unter wirtschaftliche Imperative. Die Postdemokratie sollte nach Crouch ein Werkzeug des Finanzkapitalismus sein, eine Herrschaft der Märkte über die Politik. Doch die Realität entwickelte sich anders. Genau das Gegenteil geschah. Weiterlesen „Leben in der Postdemokratie (6)
Teil 6: Postscriptum – Kritik an Colin Crouchs Theorie„
Leben in der Postdemokratie (5)
Teil 5: Freiheit in der Postdemokratie
Die postdemokratische Ordnung, wie sie sich in Deutschland und anderen westlichen Staaten herausgebildet hat, stellt klassische liberale Freiheitskonzepte vor eine fundamentale Herausforderung. Die Institutionen, die einst als Garanten individueller Freiheit galten – Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, pluralistische Öffentlichkeit, Marktwirtschaft –, existieren zwar formal weiter, sind aber in ihrer Substanz ausgehöhlt. Was bedeutet das für die Zukunft der Freiheit? Weiterlesen „Leben in der Postdemokratie (5)
Teil 5: Freiheit in der Postdemokratie„
Leben in der Postdemokratie (4)
Teil 4: Postdemokratie in Deutschland
Deutschland gilt international als stabile, funktionierende Demokratie – ein Musterbeispiel für rechtsstaatliche Ordnung, wirtschaftliche Prosperität und politische Berechenbarkeit. Wahlen finden regelmäßig statt, das Parlament tagt, Parteien konkurrieren um Mandate, und die Gewaltenteilung scheint intakt. Doch hinter dieser verfassungsrechtlich einwandfreien Fassade vollzieht sich seit Jahrzehnten ein schleichender Transformationsprozess, der die Substanz demokratischer Selbstbestimmung aushöhlt. Weiterlesen „Leben in der Postdemokratie (4)
Teil 4: Postdemokratie in Deutschland„
Leben in der Postdemokratie (3)
Teil 3: Über den Begriff Postdemokratie
Die Spannungen und Widersprüche, die das westliche Demokratieverständnis im 20. Jahrhundert prägten, haben sich nicht aufgelöst, sie haben sich zugespitzt. Wahlen finden weiterhin statt, Parlamente tagen, Parteien konkurrieren um Stimmen, und doch beschleicht viele Bürger das Gefühl, dass ihre Stimme nicht mehr zählt, dass die wesentlichen Entscheidungen anderswo fallen, jenseits demokratischer Kontrolle. Dieses Unbehagen hat einen Namen bekommen: Postdemokratie. Weiterlesen „Leben in der Postdemokratie (3)
Teil 3: Über den Begriff Postdemokratie„
Leben in der Postdemokratie (2)
Teil 2: Das westliche Verständnis von Demokratie
Wenn wir heute von „westlicher Demokratie“ sprechen, meinen wir selten das, was die Athener praktizierten oder was Marx propagierte. Der Begriff hat im 20. Jahrhundert eine spezifische Prägung erhalten, die ihn vom bloßen Mehrheitsprinzip unterscheidet – zumindest in der Theorie. Was als „liberale Demokratie“ bezeichnet wird, ist ein hybrides Konstrukt: Es verbindet demokratische Verfahren mit rechtsstaatlichen Garantien, Gewaltenteilung und dem Schutz individueller Rechte. Weiterlesen „Leben in der Postdemokratie (2)
Teil 2: Das westliche Verständnis von Demokratie„
Leben in der Postdemokratie (1)
Teil 1: Über den Begriff Demokratie
Wenn ein Begriff von nahezu allen politischen Lagern für sich beansprucht wird – von liberalen Republiken über sozialistische Volksdemokratien bis hin zu autoritären Regimen –, dann lohnt es sich, genauer hinzuschauen. „Demokratie“ ist zu einem dieser universellen Legitimationsbegriffe geworden, der so elastisch ist, dass er praktisch jede Herrschaftsform umhüllen kann. Weiterlesen „Leben in der Postdemokratie (1)
Teil 1: Über den Begriff Demokratie„